Steinmeier: „Wiegt euch nicht
in falscher Sicherheit“

„Lesen Sie dieses Buch!“, steht auf der Rückseite der neu erschienenen Taschenbuchausgabe von „11 drohende Kriege. Das sagte Frank-Walter Steinmeier, damals Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, heute Bundesaußenminister, am 26. Mai 2012 bei der Buchvorstellung in der Hertie School of Governance über „11 drohende Kriege“. Hier seine weiterhin aktuelle Rede von damals.

“Ich kenne Andreas Rinke und Christian Schwägerl seit über 10 Jahren. Mit dem einen stritt ich – noch in meiner Kanzleramtszeit – häufig über grüne Gentechnik und deutsche Forschungspolitik. Der andere hat mich über Jahre an die entlegendsten Orte der Welt journalistisch begleitet und – damals wie heute – verbindet uns vor allem ein Thema: Europa! Beide haben eine Eigenschaft gemein, die in unserem Berliner Alltagsgeschäft gar nicht alltäglich ist. Andreas Rinke und Christian Schwägerl sind nicht nur kluge Journalisten, hartnäckige Frager, gute Schreiber. Sie sind vor allem eins: Sie sind leidenschaftlich an der Sache interessiert. Inhalte sind für sie nicht Nebensache. Das schätze ich an beiden. Und deshalb habe ich sehr gern zugesagt, als ich gefragt wurde, dieses Buch heute vorzustellen.
Man kann mit Rinke und Schwägerl natürlich auch über Umfragen, Wahlaussichten, das unvermeidliche „Wer-mit-wem“ reden, all die Sachen, die jeden Abend in irgendwelchen Hintergrundkreisen hin- und hergewendet werden. Aber ihr Anspruch an sich und an ihre Leser geht weit darüber hinaus. Für sie steht nicht die verdauliche Politikkost im Mittelpunkt. Ihnen geht es nicht um Infotainment. Sondern sie sind, bei aller sonstigen journalistischen Professionalität, vor allem eins: Fragende, Entdeckungsreisende, Aufklärer, am Ende auch: leidenschaftliche, verantwortliche Bürger.
Und so ist dieses Buch denn auch etwas ganz anderes als die üblichen Journalisten- und Politikerbücher, aus dem Berliner Biotop. Es enthält keine Interna über den hauptstädtischen Politikbetrieb. Es äußert sich nicht zur Frage, wer die nächsten Bundestagswahlen gewinnt. Nicht einmal die K-Frage kommt darin vor.
Der Fokus ist ein ganz anderer – sowohl zeitlich als auch räumlich. Es geht um die nächsten Jahrzehnte, und es geht um eine Welt, die im Jahr 2050 für neun, 2100 gar für zehn Milliarden Menschen Heimat und Lebensraum sein wird.
Damit fällt dieses Buch ganz klar aus der Reihe. Es ist ein Buch, das provozieren, das aufrütteln will. Es richtet sich gegen die Berliner, die deutsche, die europäische Engstirnigkeit. Es richtet sich gegen den modernen Biedermeiergeist, der unsere sanierten Altstadtviertel prägt. Wo man zwar gern beim Café Latte über die Ungerechtigkeit der Welt raisonniert, aber ansonsten den lieben Gott einen guten Mann sein lässt.
Die Botschaft des Buches ist klar: Wiegt euch nicht in falscher Sicherheit. Ihr lebt in einer gefährlichen Welt. Und von euch selbst, von jedem Einzelnen, hängt es ab, wie es mit unserer Welt weiter geht.
Schon der Titel hat es in sich. Statt in der weichgespülten Sprache der Alltagskommunikation von Herausforderungen und Interessenskonflikten zu reden, benutzen die Autoren das harte K-Wort: KRIEG.
Und das tun sie ganz bewusst! Denn mit dieser provokanten Sprachwahl bekommen die Worte, mit denen wir Politiker und Journalisten die großen Trends unseres Jahrhunderts beschreiben, plötzlich eine ganz andere, eine drängende, eine gefährliche Dimension. Täglich verwenden wir Begriffe wie demographischer Wandel, Globalisierung, Klimawandel, Energiekrise. – Halten Sie mal in Lüdenscheid oder Schwäbisch Gmünd eine Rede zum demographischen Wandel. Kaum haben Sie das Wort ausgesprochen, macht sich bleierne Müdigkeit breit.
Rinke und Schwägerl halten dem entgegen: Passt auf! Das ist nicht Politiksprech. Hinter den Schlagworten geht es um Leben und Tod! Hinter diesen Begriffen stehen potentiell blutige Auseinandersetzungen, die unser Leben und unsern Wohlstand ernsthaft bedrohen. Wenn Perzeption und Framing alles sind, dann ist dieses Buch eine Art „optische Bank“. Dann ist das der Versuch, die Linsen zu verändern, mit denen wir auf die Welt um uns herum schauen. Rinke und Schwägerl sagen: Schaut durch die Linse drohender Kriege! Und alles erscheint in einem anderen, härteren Licht. Und tatsächlich. Lesen Sie das Buch! Das Experiment funktioniert. Erstaunliche Perspektiven tun sich auf.
In 11 Kriegs-Szenarien nehmen uns die Autoren mit auf eine schwindelerregende Reise durch die Welt. Eine Auswahl:
– Angesichts des globalen Klimawandels streiten China und Indien um die Wasserreserven des Himalaja.
– Ein bewaffnetes russisches Fang- und Verarbeitungsschiff wird durch europäische Minen versenkt, die sensible Fischgründe schützen sollen.
– Chinesische Kriegsschiffe entführen einen australischen Erzfrachter.
– Die Mauer, die Kerneuropa vor Zuwanderern schützen soll, wird von Menschenmassen eingedrückt.
– Chinesische und amerikanische IT-Riesen liefern sich einen Cyber-Krieg.
Manche dieser Szenarien sind fast schon Realität, andere wirken wie aus einem Science-Fiction-Buch. Aber alle 11 Szenarien zeigen, wie gefährlich die Welt von morgen ist. In Asien ist längst ein gigantisches Wettrüsten im Gange. Erst vor wenigen Tagen hat ein Cyber-Angriff auf den iranischen Ölhafen von Chark stattgefunden, nicht das erste Beispiel, das zeigt, dass die von Rinke und Schwägerl skizzierte Zukunft schon längst begonnen hat. Nur wir in Europa – befürchten die Autoren – leben immer noch in dem Gefühl, dass der Krieg, lange Zeit unser ständiger Begleiter, eine Sache der Vergangenheit ist. Wer das Buch gelesen hat, der weiß: Sicher ist das nicht.
Zwei Beobachtungen der Autoren fand ich besonders beunruhigend.
Die erste: Krieg ist nicht gleich Krieg. Die Natur des Krieges selbst verändert sich. Der Krieg wird kleinteiliger, in zynischer Sprache „sauberer“, die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung sinkt. Die Kriege der Zukunft sind „asymmetrisch“, und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Mit dem ritterlichen Kampf Mann gegen Mann haben sie schon lange nichts mehr zu tun. Und was wir in der Veränderung beobachten: Es ist leichter, vom Schreibtisch aus eine Rakete von einer Drohne abzufeuern als eine Panzerarmee in Marsch zu setzen. Cyberangriffe lassen sich kaum zurückverfolgen. Und wer über Weltraumwaffen verfügt, kann Infrastrukturen des Gegners beschädigen, ohne selbst irgendein Risiko einzugehen.
Die zweite beunruhigende Beobachtung der Autoren: Das Gewaltmonopol des Staates erodiert. Sicherheit wird zunehmend privatisiert. Was jeder Besucher Bagdads erlebt hat: die enorme Präsenz privater Sicherheitsfirmen ist nur ein Vorgeschmack auf das, was die Zukunft bringen mag. Enormer privater Reichtum auf der einen – überschuldete Staaten auf der anderen Seite – so sieht die Wirklichkeit in vielen Ländern aus. Und das hat Folgen für die Sicherheitspolitik. Für diese Entwicklung rufen Schwägerl und Rinke ausgerechnet die amerikanischen Dienste als Kronzeugen auf. Ob es den Staaten, besser: der Politik, gelingt, diesen Trend zu stoppen, und dagegen das staatliche Gewaltmonopol und den Primat der Politik zu behaupten, bleibt eine der großen Fragen, vor denen die Welt heute steht.
Und damit sind wir beim Grundgedanken dieses Buches. Es drohen Kriege, ja. Dem müssen wir ins Auge sehen, klar. Aber die Botschaft dieses Buches ist natürlich: All‘ diese Kriege sind nicht unabwendbar! Die Zukunft liegt in unserer Hand.
Deshalb: Dieses Buch ist keine Apokalypse. Es schwelgt nicht in morbiden Kriegsszenarien. Es beschwört nicht den „Untergang des Abendlandes“. Trotz seines Titels ist es ein Buch, das Mut machen will, Mut für Politik. Das zeigt, dass die 11 drohenden Kriege eben nicht unvermeidlich sind.
In dem Sinne ist es – zunächst – ein Plädoyer für Europa. Und wie könnte es anders sein, wenn Andreas Rinke der Mitautor ist!
Klar, wir Europäer werden uns daran gewöhnen müssen, im Konzert der künftigen Großmächte nicht mehr die erste Geige zu spielen. Die Neuvermessung der Welt, wie ich diesen Prozess genannt habe, ist in vollem Gang. Aber nur Europa bietet uns die Möglichkeit, in der Welt von morgen überhaupt noch eine Rolle zu spielen! Kooperation ist eine der Kräfte der Zukunft, mit denen wir drohende Kriege verhindern können. Und auf diesem Weg der Kooperation sind wir Europäer, allen Schwierigkeiten zum Trotz, weiter als viele andere. Gerade angesichts der gegenwärtigen europäischen Krise, angesichts des Erstarkens der Rechten in Frankreich, in den Niederlanden und anderswo, sage ich ganz deutlich: Im heutigen Europa geht es um mehr als nur um die Zukunft unseres Kontinents.
Es geht um die Frage, ob Kooperation und Solidarität ein Modell für die Zukunft der ganzen Welt sind.
Wir Europäer haben unter der Geißel des Krieges gelitten wie kein anderer Kontinent. Stellvertretend für die ganze Welt beantworten wir derzeit die Frage, ob unsere Lehre daraus dauerhaft ist. „Nie wieder Krieg“ – diese Parole hat unseren Kontinent einmal geeint, hat dauerhaften Konflikt durch dauerhafte Kooperation geeint. Scheitern wir, wird das Folgen für den Rest der Welt haben!
Kooperation ist auch das Stichwort für den Umgang mit den letzten Räumen, die sich der Mensch noch nicht unterworfen hat. Wenn wir nicht aufpassen, so eine der Haupt-Thesen des Buches, droht uns am Anfang des 21. Jahrhunderts eine neue Welle der Aufteilung der Welt, ein letzter „Kampf um den Platz an der Sonne“.
Wenige Räume gibt es, die noch nicht endgültig aufgeteilt sind: die Fischgründe der hohen See, die Tiefsee mit ihren reichen Bodenschätzen, die Arktis und die Antarktis, der Weltraum.
In alle diese Räume schieben sich alte und neue Großmächte hinein, melden Ansprüche an, stecken Claims ab. Vieles am Beginn des 21. Jahrhunderts erinnert an den alten „scramble for Africa“, an den weltweiten Run nach Flottenstützpunkten und Aufkohlstationen.
Und auch hier gilt: Wir Europäer wissen, wohin uns dieser Wettlauf geführt hat. Und gerade in dieser Erinnerung liegt unsere künftige weltpolitische Mission!
Ich weiß nicht, wer von Ihnen das Buch von Henry Kissinger über China gelesen hat. Er beschreibt darin, wie intensiv sich die chinesische Führung mit dem Aufstieg Deutschlands und seinem Scheitern in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts befasst. Das moderne China will die Fehler des Wilhelminischen Reichs vermeiden. Es will nicht zu aggressiv auftreten, das Misstrauen der andern in Grenzen halten. Aber das ist ja nur die Hälfte der Lektion, die es zu lernen gilt!
Es genügt nicht, ein etwas klügerer Wilhelm II. zu sein! Die andere Hälfte der Lektion heißt: Wer blutige Konflikte wie den 1. und 2. Weltkrieg vermeiden will, muss den Weg internationaler Kooperation gehen. Und darum geht es im Augenblick! Auch ein „soft imperialism“, ein weicher Imperialismus, ist immer noch Imperialismus. Und der führt im 21. Jahrhundert – nicht anders als im 20. – in eine gefährliche Sackgasse!
Die letzten Gemeingüter unserer Welt: die hohe See, die Pole, der Weltraum, in gewisser Weise auch die Genpoole der tropischen Regenwälder, der letzten Naturräume, sind ein gemeinsames Erbe und der gemeinsame Reichtum der Menschheit. Das Erbe werden wir nicht erhalten, wenn wir uns beim Umgang und der Nutzung dieser Räume nicht gemeinsam verbindlicher Regeln unterwerfen. Das wird nicht gelingen ohne respektierte internationale Organisationen. Aber wer immer mit der real existierenden VN zu tun hatte, der weiß, wie schwer das ist. Und doch gilt: Nicht weicher Imperialismus, sondern internationale Kooperation ist die wahre Lehre aus der Katastrophe der Weltkriege.
Deshalb sprechen sich Rinke und Schwägerl auch für eine Erneuerung des VN-Systems aus mit alten und neuen Mächten in Verantwortung, neben den alten fünf auch Deutschland, Japan, Indien, China, Brasilien, Nigeria und Indonesien im Sicherheitsrat.
Wer das sagt, löst keine Aufregung aus; eher Schulterzucken! Die Reform der VN, des Sicherheitsrates, das sind Themen, die in Deutschland keine Begeisterungsstürme hervorrufen. Rinke und Schwägerl sind Realisten genug, um zu wissen, dass die entscheidende Frage noch eine andere ist: Jenseits der Ebene staatlichen Handelns, jenseits der Ebene einer möglichen VN-Reform, geht es darum, eine globale Öffentlichkeit zu organisieren, die die Verhinderung der künftigen Kriege zu ihrer wichtigsten Aufgabe macht. Die aufgeklärten Bürgerinnen und Bürger sind gefragt. An ihnen hängt die Zukunft unserer Welt. Diese „globale Öffentlichkeit“ sehen sie tatsächlich an den verschiedensten, auch ungewohnten Stellen entstehen:
– durch die vielen Migranten und Mischehen, die die Kulturen miteinander verflechten,
– durch multinationale Teams, die dank der Globalisierung überall in der Welt entstehen,
– durch die weltweite Transparenz, die durch das Internet entsteht,
– durch die zunehmend wichtige Rolle der NGO´s.
Und den Attac-Anhängern halten sie entgegen: Es gibt so etwas wie eine „positive Globalisierung“. Wir wissen viel mehr voneinander. Und wir wissen, wie sehr wir aufeinander angewiesen sind.
Und dazu gehört auch, dass sie Verbündete auch in Bereichen sehen, wo sie normalerweise nicht vermutet werden. Positive Kräfte sehen sie auch bei der Privatwirtschaft, die hoffentlich selbst klug genug ist, eine Art „Shareware“-Kultur bei Gentechnik, Pharmazeutika und Klimaschutz-Technologien zu entwickeln.
Das ist ein anspruchsvolles Programm, ich gebe es zu. Hohe Erwartungen an viele Akteure. Aber das gehört zu dem aufklärerischen Impetus, der dieses Buch prägt. „Sapere aude“, hieß es bei Kant, „habe Mut, dich des eigenen Verstandes zu bedienen.“ Die Autoren übersetzen das, 200 Jahre später, so: „Im 21. Jahrhundert stehen der Menschheit ausreichend Wissen, Technologien und gemeinschaftliche Strukturen zur Verfügung, um ihre Krisen und Konflikte friedlich und nachhaltig zu meistern.“
Und zum Schluss der schönste Satz des Buches: „Es mag Grenzen des Wachstums geben – aber es gibt keine Grenzen des menschlichen Lernens und der kulturellen Evolution.“ Das macht Mut. Und den brauchen wir.

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